Guttenberg: Wehrdienst hat große Schwächen

Berlin/Burg/Laage (dpa) - Die Wehrpflicht muss nach Auffassung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in jedem Fall im Grundgesetz verankert bleiben.

Das sei schon deshalb erforderlich, um ein Fundament zu haben, wenn die Truppenstärke für die Landesverteidigung oder einen Bündnisfall plötzlich aufgestockt werden müsste, sagte er am Dienstag im «Morgenmagazin» des ZDF. «Deswegen wäre es fatal, die Wehrpflicht abzuschaffen. Den Wehrdienst müssen wir allerdings anders gestalten, der hat große Schwächen.»

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) plädierte dafür, die Wehrpflicht auszusetzen. «Es dienen nur noch knapp 16 Prozent eines Jahrgangs als Wehrpflichtige. Mit Wehrgerechtigkeit hat das nichts mehr zu tun», sagte er der «Bild»-Zeitung. «Deshalb gehört die Wehrpflicht ausgesetzt.»

Das Verteidigungsministerium prüft eine deutliche Reduzierung der Truppenstärke von 252 000 auf 205 000 oder 170 000 Soldaten. Bei der zweiten Variante würde die Wehrpflicht ausgesetzt. Ein Modell mit nur noch 150 000 Soldaten ist bereits vom Tisch.

Bei einem Truppenbesuch in Burg bei Magdeburg warb Guttenberg für seine Pläne für eine Reform der Bundeswehr. «Die Bundeswehr ist in Teilen nicht so ausgerüstet und ausgestattet wie ich es mir wünschen würde. Teilweise ist sie mit veraltetem Material ausgestattet.»

Eine Entscheidung über die künftigen Bundeswehr-Standorte wird nach seinen Worten nicht vor Mitte 2011 fallen. Dabei gebe es unterschiedliche Kriterien, die einfließen werden, definitiv nicht eine Zahl als Bezugspunkt. «Das hat keinerlei Grundlage», sagte Guttenberg bei seinem Besuch des Luftwaffen-Jagdgeschwaders 73 «Steinhoff» am Dienstagabend in Laage (Mecklenburg-Vorpommern). Er dementierte damit Berichte, nach denen es eine Mindestgröße von 900 Soldaten pro Standort geben müsse.

Nach seiner Auseinandersetzung mit dem Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) wegen dessen Kritik an der Ausrüstung der deutschen Soldaten in Afghanistan bemühte sich Guttenberg, die Wogen zu glätten. «Es ist die Aufgabe des Wehrbeauftragten, den Finger in die Wunde zu legen», sagte er im ZDF. «Ich bin dem Wehrbeauftragten sehr dankbar, gerade für die klaren Worte.» Sie seien im Sinne der Soldaten.